Autor: Petra Dillmann-Hoppe

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen,

das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (bifos) führt noch bis zum 7. August ein Online-Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen durch. Der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wurde vom bifos angeboten, dass zu den folgenden 20 Veranstaltungen noch einzelne Teilnehmer*innen kostenfrei mit aufgenommen werden können, wenn sich diese dafür anmelden. Die Veranstaltungen finden online per Zoom statt, eine telefonische Teilnahme ist auch möglich. Interessant könnte dabei u.a. die dreiteilige Veranstaltungsreihe zur Geschichte der Behindertenbewegung sein, die am 9. Juli, am 16. Juli und am 29. Juli jeweils von 20:00 bis 21:00 Uhr stattfindet.
Sollten Sie Interesse an der Teilnahme an der einen oder anderen Veranstaltung haben, können Sie sich mit Ottmar Miles-Paul in Verbindung setzen, der dann prüft, ob eine Teilnahme noch möglich ist, und dann die Zugangsdaten schickt. Sie erreichen ihn per E-Mail unter ottmar.miles-paul@bifos.de.

Folgende Veranstaltung werden angeboten:

Behindertenpolitik am Montagabend
Montag, 6. Juli 18:00 – 19:00 Uhr
Frust und Lust beim Engagement für Barrierefreiheit
Gespräch mit Dunja Fuhrmann vom Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Saarland und als stellvertretende Vorsitzende des Behindertenbeirates Saarbrücken
Zoom-Veranstaltung

Kunst und Kultur
Mittwoch, 8. Juli 17:00 – 18:00 Uhr
Von der Blindmalerei bis zum Inklusionssong
Gespräch mit Silja Korn, die im Medienprojekt u.a. im Film „Die Blindmalerin und im Inklusionssong „Ich bin kein schräger Hund“ mitmacht.
Links zu Filmen mit Silja Korn
Ich bin kein schräger Hund: https://www.youtube.com/watch?v=RPk73a0_I4E&feature=youtu.be
Die Blindmalerin: https://www.youtube.com/watch?v=UOYKEAh5xzA&feature=youtu.be
Zoom-Veranstaltung

Wissenschaft und Lehre / Kunst und Kultur
Donnerstag, 9. Juli 12:00 bis 13:00 Uhr
Wie inklusiv sind unsere Kulturangebote?
Erfahrungsaustausch mit Maren Grübnau von der Universität Dortmund, die zur Barrierefreiheit von Kultur- und Sportangeboten promoviert.
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Donnerstag, 9. Juli 20:00 – 21:00 Uhr
Großeltern der Behindertenbewegung im Gespäch
Wie war das damals mit den Anfängen der Behindertenbewegung in Deutschland, warum fand ein Hungerstreik in Bremen statt und was war los beim Krüppeltribunal in Dortmung? Über das und vieles anderes kann bei einem Glas Whisky, Saft, Wein oder Tee mit Birgit Rothenberg aus Dortmund und mit Horst Frehe aus Bremen gesprochen werden.
Zoom-Veranstaltung

Inklusion vor Ort
Freitag, 10. Juli 17:00 bis 18:00 Uhr
Aktivitäten in Ostholstein
Martina Scheel, Behindertenbeauftragte der Stadt Oldenburg in Ostholstein berichtet über Aktivitäten zur Inklusion in der Stadt und Region
Zoom-Veranstaltung

Kunst und Kultur
Samstag, 11. Juli 15:00 – 16:00 Uhr
Digitaler Museumsbesuch im Museum Frida Kahlo in Mexiko mit Laura Günther und Gracia Schade
Wenn man nicht ins Museum gehen kann, dann holen wir Kunst und Kultur zu uns nach Hause. Laura Günther und Gracia Schade vom Projekt Kommune Inklusiv Nieder-Olm bieten eine virtuelle Führung durch eine Ausstellung zur berühmten Künstlerin Frida Kahlo an. Gezeigt werden eine Auswahl ihrer Bilder, ihre Kleider und viele andere persönliche Gegenstände, die auch beschrieben werden.
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik am Montagabend
Montag, 13. Juli 18:00 – 19:00 Uhr
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in der Praxis
Gespräch und Diskussion mit Thomas Schalski von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Bodensee
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Dienstag, 14. Juli 18:00 – 19:00 Uhr
#BarrierenBrechen
#BarrierenBrechen lautet der Titel eines neuen Projektes der Sozialhelden. Raul Krauthausen und David Häußer stellen das Projekt vor und zeigen auf, wie man konkret gegen Barrieren vorgehen und beim Projekt mitmachen kann.
Zoom-Veranstaltung

Assistenz und Beratung
Mittwoch 15. Juli 16:00 bis 17:00 Uhr
Assistenz im Krankenhaus
Gespräch mit Jens Merkel über Möglichkeiten und Grenzen der Assistenz im Krankenhaus
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Donnerstag, 16. Juli 20:00 – 21:00 Uhr
Eltern der Behindertenbewegung im Gespäch
Was damals alles besser oder schlechter war, wie spannend oder ätzend die Zeiten in der Behindertenbewegung ab Mitte der 80er Jahre waren und was die Aktiven von damals heute machen? Über das und vieles anderes kann bei einem Glas Whisky, Saft, Wein oder Tee mit Christian Judith von K-Produktion und Jörg Fretter vom Archiv der Behindertenbewegung gesprochen werden.
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik am Montagabend
Montag, 20. Juli 18:00 – 19:00 Uhr
Man soll nie aufgeben – Erfahrungen mit der Kommunalpolitik
Gespräch mit Doris Josquin vom Rat der Gemeinde Ganderkesee. Ihr Motto als behinderte Frau ist: „Kann ich nicht, gibt’s nicht – will ich nicht, ist zugelassen“
Zoom-Veranstaltung

Virtuell auf Reisen
Dienstag, 21. Juli 18:00 bis 19:00 Uhr
Studieren, Arbeiten und Reisen in anderen Ländern
Gespräch mit Jessica Schröder über ihre Erfahrungen in Asien und anderen Ländern
Zoom-Veranstaltung

Beratung
Donnerstag, 23. Juli 14:00 – 15:00 Uhr
Tipps zur Existenzgründung von Gracia Schade
Du hast eine gute Idee und überlegst, eine eigene Firma zu gründen. Doch was kommt dann auf dich zu, was musst du dafür alles machen? Gedankenaustausch und Antworten auf erste Fragen mit Gracia Schade vom Projekt Kommune Inklusion in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik am Montagabend
Montag, 27. Juli 19:00 – 20:00 Uhr
Behindertenpolitische Selbstvertretung in den Parteien und Parlamenten
Gespräch mit Sommercamp-Teilnehmer*innen, über Möglichkeiten und Grenzen des Engagements in Parteien oder mit Parlamenten
Zoom-Veranstaltung

Kunst und Kultur
Dienstag, 28. Juli 18:00 – 19:00 Uhr
Virtuelle Ausstellungs-Führung mit Kassandra Ruhm
Führung durch die Ausstellung „Bunt ist schöner – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion“ mit Kommentaren von Kassandra Ruhm
Link zur Posterausstellung: http://kassandra.erinatranslations.de/index.php?section=posterbunt
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Dienstag, 28. Juli 19:00 – 20:00 Uhr
Schulischen Inklusion
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Mittwoch, 29. Juli 20:00 – 21:00 Uhr
Junge Wilde der Behindertenbewegung im Gespäch
Was macht die heutige Generation der Behindertenbewegung – die sogenannten jungen Wilden – alles, von welchen Gedanken sie angetrieben und was wünschen sie sich für die Zukunft?. Über das und vieles anderes kann bei einem Glas Whisky, Saft, Wein oder Tee mit Jenny Bießmann, Raul Krauthausen, Nancy Poser und Constantin Grosch von AbilityWatch gesprochen werden.
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik am Montagabend
Montag, 3. August 18:00 – 19:00 Uhr
Kommune Inklusiv
Gespräch mit Carolina Zibell von der Aktion Mensch und Gracia Schade vom Projekt Kommune Inklusiv in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm über Erfahrungen und Tipps zur Inklusion in der Kommune
Zoom-Veranstaltung
 
Assistenz und Beratung
Dienstag, 4. August 16:00 bis 17:00 Uhr
Persönlicher Assistenz – Herausforderungen und Chancen
Informationen von Jenny Bießmann und Diskussion
Zoom-Veranstaltung

Behindertenpolitik
Donnerstag, 6. August 18:00 – 19:00 Uhr
Quiz und Gespräch über Menschenrechte
Behindertenpolitik ist Menschenrechtspolitik. Das ist spätestens seit der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention klar. Uwe Wypior hat ein Menschenrechts-Quiz als Basis für ein Gespräch über Behinderung und Menschenrechte entwickelt
Zoom-Veranstaltung

Fr 28.08.2020 / 14.00 – 17.00 Uhr / "Treff" des DRK, An der Bottmühle 2, 50678 Köln / Teilnahme kostenlos / Anmeldung erforderlich

Ellen Romberg-Hoffmann & Roland Schüler. Im Herbst dieses Jahres finden Wahlen in allen Orten und Städten statt. Seit 2019 dürfen Menschen, die eine gesetzliche Betreuung in allen Angelegenheiten haben oder Menschen im psychiatrischen Maßregelvollzug wählen.
Dies bedeutet, viele Menschen können bei dieser Wahl an ihrem Wohnort am 13. September 2020 zum ersten Mal wählen. Für diese Menschen und alle anderen, die ihr Wissen zu "Wie geht Wahl?" auffrischen wollen, bieten wir dieses Seminar/Workshop an. Wir erklären:

• Wie geht eine Kommunalwahl? Was muss ich tun?
• Wie viele Stimmen habe ich?
• Wie kommen die Ergebnisse zustande?
• Gibt es Hilfsmittel für Menschen mit Behinderung?
• Kann ich mich vertreten lassen?

In diesem Seminar wird es Zeit für Fragen geben.

Roland Schüler ist Erwachsenenbildner. Er leitet das Friedensbildungswerk. Seit Jahren ist er in der kommunal-politischen Arbeit in Köln aktiv.

Ellen Romberg-Hoffmann ist Dipl. Sozialarbeiterin und Systemische Beraterin im Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Köln. Sie ist selbst behindert.

Damit wir besser planen können, melden Sie sich bitte an.
Bitte melden, wenn Sie Unterstützung, zum Beispiel Gebärdendolmetscher benötigen.

Anmeldung über das Kompetenzzentrum:
E-Mail: info@ksl-koeln.de
oder telefonisch unter 0221 – 2771703 an.
Diese Veranstaltung ist nach dem Weiterbildungsgesetz Nordrhein-Westfalen eine Fortbildungsveranstaltung und am Ende des Seminars gibt es eine Teilnahmebescheinigung. Eine Veranstaltung des Friedensbildungswerk in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Köln.

Die WDR-Lokalzeit hat über den Lotsen Jürgen Müller aus Aachen berichtet. Es ist ein ganz toller Beitrag entstanden, in dem die Lotsenarbeit auf den Punkt gebracht wird.
Jürgen Müller ist schon sehr lange als Lotse in Aachen tätig. Er wurde von uns als Lotse ausgebildet und engagiert sich ehrenamtlich für seine neue Leidenschaft. Link zum Videobeitrag

Über den Gesetzentwurf zur Stärkung von intensiv-pflegerischer Versorgung und medizinische Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG), BT-Drucksache 19/19368, wird am 2. Juli 2020 im Bundestag wahrscheinlich abschließend beraten. Viele beatmete Menschen fürchten um ihr hart erkämpftes Recht auf die freie Wahl des Wohnortes und der Wohnform, der geleisteten Unterstützungen und letztlich um ihre selbstbestimmte Lebensführung.
Wir, der Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln e.V., solidarisieren uns mit Betroffenen, Angehörigen und anderen Menschen in diesem Protest. Wir haben zu einem spontanen Flash-Mob am 1. Juli 2020 vor dem Kölner Dom aufgerufen.
Seht selbst das Ergebnis: Link zum KSL Köln Hier auch der Link zum Video.
Bestrebungen im Gesetzentwurf wie zum Beispiel, dass die besonderen Bedarfe intensiv-pflegerischer Versorgung zukünftig berücksichtigt und damit eine qualitätsgesicherte Versorgung nach aktuellem medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Standard angestrebt und Fehlanreize und Missbrauchsmöglichkeiten beseitigt werden sollen, sind zunächst positiv. Zudem wird die Wahl der Lebensführung in der eigenen Häuslichkeit als gleichberechtigte Möglichkeit benannt.

Lesen wir den Gesetzesentwurf aber genauer, wird die Ausübung des gewährleisteten Rechts auf eine freie Wahl des Wohnortes und der Wohnform jedoch nicht den Betroffenen selbst zugesprochen, sondern die gesetzlichen Krankenkassen bzw. der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK), wird diese Entscheidung fällen. Der MDK soll über die sogenannte Teilhabefähigkeit der beatmeten Menschen entscheiden. Des Weiteren werden Leistungen, die im ambulanten Bereich bislang finanziert wurden, gestrichen und es werden Ungleichbehandlungen zwischen beatmeten Menschen getroffen, je nachdem welchen Krankheitsverlauf sie haben und in welcher Wohnform sie leben.
Es hat sich starker Protest gegen die Abschwächung und Abschaffung grundlegender Errungenschaften, die behinderte Menschen in den letzten Jahren erstritten haben, formiert. Ein großer Schritt hin zur Gleichbehandlung von behinderten und nicht behinderten Menschen war 2009 die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Seitdem ist sie geltendes Recht in Deutschland und in verschiedenen anderen Vertragsstaaten. Es ist nicht nur die UN-BRK, die die Rechte behinderter Menschen stärkt und Behinderte anderen Menschen gleichstellt. In der UN-BRK sind jedoch grundlegende Normen und Ziele in einem menschenrechtsbasierten Ansatz niedergeschrieben. Zudem hat sie keinen alleinigen nationalen Status, sondern ist international gültiges Recht.
In Art. 19 UN-BRK ist beispielsweise niedergeschrieben, dass alle Menschen das Recht auf die freie Wahl des Wohnortes und der Wohnform haben. Art. 19 UN-BRK ist ein Jedermanns-Recht; es ist gültig für jeden Menschen. D.h., die notwendigen Unterstützungen oder Hilfen für behinderte Menschen sind am jeweiligen Wohnort und in der jeweiligen Wohnform zu erbringen. Die notwendige Unterstützung folgt der selbst gewählten Wohnform und nicht umgekehrt.
Dem menschenrechtsbasierten Ansatz folgend wird der Rechtsanspruch auf Teilhabe unabhängig von individuellen Fähigkeiten des Einzelnen für jeden Menschen begründet. Es erfolgt keine Differenzierung und damit Diskriminierung nach Fähigkeiten und Fertigkeiten des Einzelnen. Im neuen Gesetzesentwurf zum IPReG soll nun der Medizinische Dienst der Krankenkassen die Teilhabefähigkeit des Patienten beurteilen. Nicht nur wird damit die Entscheidung über die eigene Teilhabe in fremde Hände gelegt, es erfolgt ein Rückschritt der Errungenschaften behinderter Menschen durch die Anwendung des medizinischen bzw. sozialen Modells von Behinderung. Darüber hinaus werden Kostenübernahmen für intensiv-pflegerische Maßnahmen im eigenen ambulanten Wohnumfeld reduziert und Menschen, die in stationären Einrichtungen leben, ungleich behandelt. Die Kosten werden auf die Betroffenen selbst und auf die Sozialämter, die ihre Leistungen nur in Form einer Art Notfall-Rettungsschirm erbringen, abgewälzt.
In der Gruppe „Freiheit für die Gänsegurgel“, die vom ALS e.V. initiiert wurde, sowie anderen Aufrufen zum Protest wird dazu aufgefordert, sich in einem „Stillen Protest“ zu solidarisieren, in dem sich Menschen mit einer Decke über dem Kopf fotografieren lassen. Die über den Kopf geworfene Decke symbolisiert nicht nur den Menschen, der aus der (Teilhabe-)Gesellschaft verschwindet, weil ihm seine Rechte abgesprochen werden. Sie symbolisiert auch, dass behinderte Menschen erneut nicht in ihren Bedürfnissen und Unterstützungsformen (an-)gehört wurden.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Ratsuchende,
liebe Mitglieder,

wir alle unterliegen aufgrund der Corona-Krise strengen Auflagen; dies bedeutet, dass alle Menschen auf soziale Kontakte verzichten müssen. Da wir als Menschen mit Beeinträchtigung natürlich zur Risiko-Gruppe gehören, arbeiten fast alle unsere Mitarbeiter_innen aus dem Homeoffice.
Dies bedeutet aber nicht, dass wir für Sie /Dich nicht erreichbar sind. Denn wir wissen, dass diese Pandemie vielen Menschen beunruhigt. Es treten viele Fragen auf. Deshalb sind wir auch jetzt für Sie /für Dich ansprechbar.
Wir sind erreichbar unter unseren Rufnummern 0221-322290 und 0221-2771703.

Bitte hinterlassen Sie /Du eine Nachricht – wir rufen schnellstmöglich zurück. Da sich die Berater*innen zur Zeit größtenteils im Homeoffice befinden, werden diese mit unterdrückter Nummer zurückrufen, also bitte nicht wundern.
Außerdem sind alle Mitarbeiter*innen über ihre persönlichen E-Mail-Adressen oder unter info@ksl-koeln.de, info@zsl-koeln.de und beratung@eutb-sl-koeln.de für Sie erreichbar.
Wichtig ist uns, dass Sie sich nicht alleine gelassen fühlen. Wir unterstützen Sie gerne weiterhin! Dafür werden wir neue Wege ausprobieren!
Für strukturelle Beratungen, für Behörden, Institutionen und alle weiteren Einrichtungen sind wir selbstverständlich weiterhin ansprechbar. Auch Sie bitten wir, um eine Nachricht. Wir melden uns bei Ihnen zurück.
Veranstaltungen werden vorerst nicht stattfinden. Wir sind dabei neue Wege zu finden, diese auf einem anderen Weg wie Videokonferenz o.ä. durch zu führen. Dann werden wir Sie informieren.
Wir haben für Sie Links zum Thema Corona-Virus zusammengestellt. Dort finden Sie hilfreiche Informationen und Hinweise über das Virus und über Verhaltensweisen. Darunter sind auch Informationen in Leichter Sprache und Deutscher Gebärdensprache. Auch Hinweise zur Unterstützungsangeboten vor Ort werden wir veröffentlichen.
Jetzt wünschen wir Ihnen viel Gesundheit und alles Gute. Diese Zeit gibt uns vielleicht auch die Möglichkeit manches zu hinterfragen und umzudenken. Wir glauben, dass in dieser Krise auch eine große Chance liegen kann.
Wir freuen uns von Ihnen zu hören – ehrlich!
KSL-Team, ZsL-Team , EUTB-Team

#NoIpreg ist ein Protest – eine Protestaktion von Betroffenen, Menschen mit Intensivpflegebedarf, die auf ihre drohende Unsichtbarkeit aufmerksam machen möchten. Seit knapp fünfzig Wochen fürchten Menschen, die auf Intensivpflege und Beatmung angewiesen sind, um ihr selbstbestimmtes Leben. Am 2. Juli soll der umstrittene Gesetzentwurf im Bundestag verabschiedet werden. In dieser Protestaktion zeigen sich Betroffene, Angehörige, Pflegekräfte und Unterstützer verhüllt, denn die Betroffenen würden aus dem gesellschaftlichen Leben verschwinden, da die Unterbringung in einem Pflegeheim für die Betroffenen bedeutet, dass sie allgemein gesellschaftlichen Leben nicht mehr teilhaben können.
Aufgrund der Corona-Pandemie befinden sich viele Betroffene in Isolation, denn sie gehören zur Hochrisikogruppe.
Was?
Protestaktion in Form einer aufklärenden Fotoausstellung „verhüllt“.  Infotisch, an dem unter anderem eine Beatmungsmaschine für die Heimbeatmung ausprobiert werden kann und Gespräche mit Betroffenen, Angehörigen und Pflegefachkräften möglich sind.
Wann?
Am Dienstag den 30.6.2020 von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Wo?
Pariser Platz (am Brandenburger Tor) in Berlin
Wer?
Initiatorin: Laura Mench, Bloggerin und Inklusion Aktivistin aus Berlin – weitere Veranstalter: ALS-mobil e.V.; CareSlam; GIP; INTENSIVkinder zuhause e.V.
Warum?
Weil Gesetzentwurf GKV-IPReG die Menschenrechte von Beatmungspatienten verletzt
Weitere Infos zur Veranstaltung:https://projektlebenaktiv.com/2020/06/25/ankundigung-protestaktion-verhullt/

Das studentischen Projektes Enevra (Enable every amputee), in dem mittels 3D-Druck kostengünstig Prothesen besonders für Menschen in einkommensschwachen Ländern entwickelt werden möchte seine aktuelle Handprothese gerne evaluieren und sucht dafür Probanden innerhalb von Deutschland (insbesondere in NRW), die die Prothese gerne testen möchten. Dabei kommen alle Menschen in Frage, deren Hand bzw. Unterarm oder Fuß amputiert ist.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.enevra.org.
Bei Fragen wenden Sie sich gerne an: kaja.huschauer@aachen.enactus.de

Offener Brief zum IPReG an den Gesundheitsausschuss des Bundestages von Wiebke Schär und Alexander Ahrens, Geschäftsführung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL): zum offenen Brief Stellungnahme der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL) in Deutschland e.V. zum „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG“: zur Stellungnahme

Zur Anhörung zum „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (GKV-IPReG) im Gesundheitsausschuss des Bundestags am 17.6. 2020 erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

 „Es wäre ignorant und fahrlässig das Gesetz so zu verabschieden, wie es vorliegt.

 Seit Monaten laufen Menschen mit Behinderung und ihre Verbände Sturm gegen den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, das Wunsch- und Wahlrecht von Intensivpflege-Patient*innen auszuhebeln. Zukünftig soll der medizinische Dienst der Krankenkassen (MdK) darüber entscheiden können, ob Menschen, die beatmet werden müssen, im Zweifel gegen ihren Willen in stationäre Einrichtungen verlegt werden. Die Kassen aber sind nicht neutral in ihrer Beurteilung, da sie als Kostenträger ein Interesse an einer finanziell günstigeren Versorgung im Pflegeheim haben.

Im Gesetzgebungsverfahren wurden die Betroffenen nicht beteiligt, obwohl die Bundesregierung dazu auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention, die seit 2009 geltendes Recht in Deutschland ist, verpflichtet gewesen wäre. Und sie konnten in den vergangenen Wochen nicht einmal lautstark gegen die Gesetzespläne protestieren, weil Corona sie in die häusliche Isolation gezwungen hat.

Der Gesundheitsminister handelt in kaum zu überbietender Ignoranz angesichts der Tatsache, dass pflegebedürftige Menschen in stationären Einrichtungen nicht etwa besser aufgehoben sind, sondern eben dort besonders hohen Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind. Das hat die Corona-Pandemie tragischerweise bewiesen: Die Hälfte aller Covid-19-Todesfälle betraf Menschen in Pflegeheimen, so eine aktuelle Studie der Universität Bremen. Dabei lebt nur knapp ein Prozent der Bevölkerung in solchen Einrichtungen.

Auch Menschen, die Intensivpflege benötigen, haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden. Das IPReG darf dieses Menschenrecht nicht aushebeln.“

Dieser Erklärung pflichtet Prof. Dr. Theresia Degener, ehem. Vorsitzende des UN BRK-Ausschusses bei: „ Weder mit Art. 25 UN BRK (diskriminierungsfreie allgemeine und behinderungsspezifische Gesundheitsversorgung) noch mit Art. 26 UN BRK (inklusive und selbstbestimmte Rehabilitation) noch mit Art. 19 UN BRK (Selbstbestimmt Leben im inklusiven Sozialraum) ist der Gesetzentwurf GKV-IPReG vereinbar. Die Corona-Pandemie hat zudem gezeigt, dass stationäre Wohneinrichtungen nicht nur keine Schonräume sind, sie können in Pandemiezeiten zu Todesfallen werden.“